Verpackungstechnik

Papierspender „CycleFill“ gerichtlich untersagt

Erneut hat ein deutsches Gericht ein Wettbewerbsprodukt des urheberrechtlich geschützten Papierspenders „SpeedMan Classic“ untersagt.

Das Qriginal: SpeedMan® Classic
Das Qriginal: SpeedMan® Classic

Der „SpeedMan Classic“ ist ein erfolgreiches Papierfüllsystem für den zuverlässigen Schutz von Versandware mit umweltfreundlichem Recyclingpapier. Entwickelt wurde das System vom Traditionshersteller Sprick aus Bielefeld, der das innovative Papierfüllsystem zum Patent angemeldet hat und Produkt und Marke bereits vor einigen Jahren EU-weit schützen ließ. Nachdem Sprick im vergangenen Jahr bereits erfolgreich gegen die Schutzrechtsverletzung eines deutschen Wettbewerbers vorgegangen war, wurde nun einem Anbieter aus den Niederlanden die Herstellung und der Vertrieb des Papierspenders „CycleFill“ durch das Landesgericht Düsseldorf ebenfalls untersagt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass es sich bei dem Produkt „CycleFill“ um eine unzulässige Nachahmung des „SpeedMan Classic“ handelt, durch welche die Rechte der Klägerin Sprick verletzt werden.

Erneut wurde durch die Entscheidung gleichzeitig auch die Rechtsbeständigkeit des Schutzrechtes des Originalherstellers Sprick gestärkt: Die Widerklage des Wettbewerbers auf Nichtigerklärung wurde abgewiesen. Das Urteil ist hinsichtlich der Verpflichtung zum Schadensersatz und Auskunftserteilung noch nicht rechtskräftig und gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Wettbewerber hatte die Abgabe einer Unterlassungserklärung verweigert, so dass Sprick sich zur Klage gezwungen sah.

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Die Kopie: CycleFill Papierspender
Die Kopie: CycleFill Papierspender

Oliver Schmidt ist der zuständige Vertriebsleiter für die Füll- und Polstersysteme von Sprick. Die Systeme werden ausschließlich in Deutschland entwickelt und produziert. „Das Urteil ist eine erneute Bestätigung für unsere Position, dass unsere Schutzrechte zu beachten sind und die Erzeugung und der Vertrieb des Spenders CycleFill unzulässig ist“, sagte Schmidt nach der Urteilsverkündung. „Zudem wird der Anbieter des Produktes CycleFill durch die Gerichtsentscheidung zur Auskunft hinsichtlich seiner Kunden verurteilt, welche er bis zuletzt hartnäckig verweigert hatte. Wir haben verständlicherweise ein Interesse daran, dass die Anwender von CycleFill über die unrechtmäßige Nutzung des Spenders informiert werden.“

Der Papierhersteller Sprick ist unter anderem spezialisiert auf Füll- und Polstersysteme auf Basis von Recyclingpapier. So ist das Papier für die SpeedMan-Systeme mit dem Blauen Engel für besonders umweltfreundliche Produkte ausgezeichnet. Weitere Neuentwicklungen aus Konstruktion und Maschinenbau von Sprick wurden jüngst auf der weltweiten Leitmesse für Logistik und Supply Chain Management in München vorgestellt.

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